Geschäftsbedingungen vhs - Volkshochschule Augsburg

Geschäftsbedingungen vhs - Volkshochschule Augsburg e.V.

I. Allgemeine Bestimmungen

1. Geltungsbereich

Die Geschäftsbedingungen gelten für alle Veranstaltungen, die wir, die Augsburger Volkshochschule - Augsburger Akademie e.V.,
Willy-Brandt-Platz 3a
86153 Augsburg
verwaltung@vhs-augsburg.de
Tel.: 0821/50265-0
Fax: 0821/50265-19
durchführen.
Abweichende Bedingungen eines Teilnehmers akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

2. Vertragsabschluss

(1) Die Darstellungen unserer Veranstaltungen auf unserer Internetseite, in unseren Prospekten und in unseren Veranstaltungseinladungen stellen keine rechtlich bindenden Angebote dar.

(2) Die Anmeldung zu unseren Veranstaltungen kann persönlich, telefonisch, per Fax, per E-Mail, per Post oder über unsere Internetseite erfolgen.
Mit der Anmeldung erklären Sie verbindlich, an der Veranstaltung teilnehmen zu wollen und akzeptieren diese Geschäftsbedingungen. Wir sind berechtigt, das in Ihrer Anmeldung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen durch eine Anmeldebestätigung anzunehmen.

(3) Bei der Anmeldung über unsere Internetseite geben Sie die rechtsverbindliche Erklärung im Sinne des Absatzes 2 durch Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" ab.
Wir werden den Zugang Ihrer über unsere Internetseite abgegebenen Buchungen unverzüglich per E-Mail bestätigen.
In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Anmeldung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.

(4) Melden Sie eine dritte Person zu einer unserer Veranstaltungen verbindlich an, so haften Sie für deren Vertragsverpflichtung wir für Ihre eigenen Verpflichtungen, sofern Sie eine entsprechende gesonderte und ausdrückliche Erklärung abgegeben haben.

(5) Die Vertragssprache ist Deutsch.
Sämtlicher Schriftverkehr hat in deutscher Sprache zu erfolgen. Mitteilungen und Willenserklärungen in anderen Sprachen sind unbeachtlich.

3. Zahlungsmodalitäten

(1) Die im Programmheft bzw. auf der Internetseite ausgewiesene Kursgebühr ist bei eintägigen Veran­staltungen spätestens am Tag der Veranstaltung, bei mehrtägigen Veranstaltungen spätestens am ersten Kurstag zur Zahlung fällig.
Fällt der Fälligkeitstag auf ein Wochenende oder einen Feiertag, gilt der folgende Arbeitstag als Fälligkeitstag.

(2) Die Zahlung kann per SEPA-Lastschriftverfahren, Barzahlung oder EC-Karte erfolgen.

(3) Bei Bezahlung per SEPA-Lastschrifverfahren wird die Kursgebühr am Fälligkeitstag eingezogen.
Die Abbuchung der Gebühr erfolgt unter Angabe von Kursnummer, -titel und -beginn. Ihr Kontoauszug kann somit als Nachweis gegenüber Dritten verwendet werden.
Widersprechen Sie der erteilten Abbuchungsermächtigung oder führt die beauftragte Bank den Lastschrifteinzug nicht aus, so sind die anfallenden Bankspesen von der/dem Teilnehmenden zu tragen.

4. Ermäßigung und Abendkasse

(1) Wir gewähren 25% Ermäßigung für Veranstaltungen, die mit (E) hinter der Kursgebühr gekennzeichnet sind, für folgende Personengruppen:

Schüler, Studenten (BAföG-Berechti­gung), Schwerbehinderte, Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger (sofern nicht anderweitig Zuschüsse gewährt werden).
Au-Pairs erhalten für diese Veranstaltungen 15% Ermäßigung.
Voraussetzung für alle Ermäßigungen ist die Vorlage des entsprechenden Nachweises bis spätestens 1 Woche nach Kursbeginn.

Für bereits ermäßigte Veranstaltungen wird keine weitere Ermäßigung gewährt.

(2) Bei Veranstaltungen mit zusätzlicher Abendkasse wird ein Zuschlag von
€ 1,00 erhoben, wenn vorher bei uns keine Anmeldung erfolgt ist.

Die Kurse sind hinter dem Kurspreis mit (AK + € 1,00) gekennzeichnet.

5. Leistungsumfang

(1) Der Umfang der Leistungen (Ort, Zeit, Dauer, Kursthema) ergibt sich aus den Kursbeschreibungen in der zum Zeit­punkt der Anmeldung bekannten Fassung.

(2) Für unsere Veranstaltungen wählen wir in den jeweiligen Fachbereichen qualifizierte Dozenten aus. Für die Korrektheit, Aktualität und Vollständigkeit des Veranstaltungsinhalts sowie der Veranstaltungsunterlagen übernehmen wir keine Gewähr.

(3) Zum Wechsel von Dozenten oder zur Verlegung des Termins einer Veranstaltung bzw. einer Veranstaltungseinheit sind wir aus triftigem Grund, z.B. wegen Erkrankung des Dozenten, berechtigt, soweit dies Ihnen unter der Berücksichtigung Ihrer Interessen zumutbar ist.

6. Unser vertragliches Rücktrittsrecht

(1) Wir behalten uns das Recht vor, bis max. 7 Tage vor Veranstaltungsbeginn vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird.Die Mindestteilnehmerzahl ist den Angaben zu den jeweiligen Veranstaltungen in unserem Programmheft bzw. unserer Website unter
www.vhs-augsburg.de zu entnehmen.

(2) Jederzeit können wir vom Vertrag zurücktreten, wenn uns die Durchführung der Veranstaltung wegen kurzfristiger Nichtverfügbarkeit des Dozenten trotz unserer Leistungs-änderungsmöglichkeiten gemäß Ziffer I. 5. Abs. 3 dieser Geschäftsbedingungen unmöglich ist.

(3) Über einen Rücktritt informieren wir Sie unverzüglich und erstatten Ihnen die bereits gezahlte Gebühr vollständig. Betrifft ein Rücktritt gemäß Absatz 2 nur einen Teil der Veranstaltung, erhalten Sie den auf den einfallenden Veranstaltungsteil entfallenden Teilbetrag der Gesamtgebühr zurück.

(4) Für Schäden, die Ihnen durch unseren Rücktritt entstehen, kommen wir nur unter den Voraussetzungen und in den Grenzen der Ziffer I. 10 dieser Geschäftsbedingungen auf.

(5) Unsere gesetzlichen Rücktritts- und Kündigungsrechte bleiben hiervon unberührt.

7. Ihr vertragliches Rücktrittsrecht

(1) Wir räumen Ihnen das Recht ein, vom Vertrag bis 7 Tage vor Beginn der Veranstaltung ohne Angabe von Gründen unter Einbehaltung der Verwaltungspauschale von € 5,00 pro Teilnehmer von der Buchung zurücktreten.
Ein späterer Rücktritt ist nicht möglich, auch nicht im Falle einer Erkrankung.
Bei Verbindlicher Anmeldung einer Ersatzperson - auch nach dieser First - tritt diese in die Rechte und Pflichten Ihres Vertrages ein.
Andernfalls ist bei einem Rücktritt nach Ablauf der Frist die volle Gebühr fällig.
Ihnen ist der Nachweis gestattet, dass uns kein oder ein geringerer Schaden durch Ihren Rücktritt entstanden ist.

(2) Der Rücktritt muss in Textform erfolgen.
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Fristwahrung ist der Eingang des Rücktritts bei uns.

(3) Ihre gesetzlichen Rücktritts- Widerrufs-, und Kündigungsrechte bleiben hiervon unberührt.

8. Teilnahmebescheinigungen

Über die regelmäßige Teilnahme an einer Veranstaltung (mind. 80%) stellten wir auf Wunsch eine Standard-Teilnahmebescheinigung aus.

Für Veranstaltungen mit einer Gebühr über € 50,00 ist die erste Ausfertigung innerhalb eines Jahres nach Beendigung der Veranstaltung unentgeltlich. Nach diesem Zeitpunkt und für alle anderen Veranstaltungen wird eine Verwaltungspauschale von € 3,00 erhoben, wenn die Teilnahmebescheinigung per Post versendet wird.

9. Hausordnung der vhs-Gebäude

Einrichtungsgegenstände sind pfleglich zu behandeln, die Räume ordentlich und sauber zu verlassen. In allen Gebäuden der vhs  herrscht ein generelles Rauchverbot.
Das Mitbringen von Tieren ist in den Gebäuden der vhs untersaft. (In den übrigen Kursräumen gelten die jeweiligen Hausordnungen.)

10. Haftung

(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgaben der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadenersatz oder Ersatz vergleichbarer Aufwendungen.

(2) In sonstigen Fällen haften wir - soweit in Absatz 3 nicht abweichend geregelt - nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Teilnehmer regelmäßig vertrauen dürfen ( sog. Kardinalspflicht) und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens.
In allen überigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Absatz 3 ausgeschlossen.

(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Ausschlüssen unberührt.

11. Recht zur außerordentlichen Kündiung

Den Parteien steht nach den gesetzlichen Regelungen das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund zu.
Ein wichtiger Grund ist insbesondere gegeben, wenn eine Vertragspartei ihre Pflichten aus dem Vertrag verletzt und unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses der anderen Vertragspartei nicht mehr zugemutet werden kann.
Dies ist z.B. der Fall, wenn ein Teilnehmer die Veranstaltung nachhaltig stört oder auf eine Mahnung keine fristgerechte Zahlung erfolgt.

12. Datenschutz

Ihre Daten werden von uns ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung gespeichert., verarbeitet und genutzt, es sei denn, Sie willigen ausdrücklich in eine sonstige, in der jeweiligen Einwilligung konkretisierte Nutzung und/oder Verwendung der Daten ein.
Zu keinem Zeitpunkt werden wir, ohne ausdrückliches Einverständnis, Daten an einen Dritten weitergeben, es sei denn, wir sind hierzu aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet.

13. Urheberschutz

Sämtliche von uns zur Verfügung gestellte Skripten, Bücher, Software und sonstigen Lehr- und Veranstaltungsmaterialien sind urheberrechtlich geschützt. Als Teilnehmer unserer Veranstaltung wird Ihnen ausschließlich ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht eingeräumt.
Es ist Ihnen und Dritten insbesondere nicht gestattet, die Unterlagen - auch auszugsweise - inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, ins Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
Etwaige Urheberrechtsvermerke, Kennzeichnungen oder Markenkennzeichen dürfen nicht entfernt werden.
Film- und Tonaufnahmen sind in unseren Veranstaltungen nicht gestattet.

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II. Besondere Bestimmungen für Prüfungen und zertifizierte Ausbildungen

1. Prüfungen

Die Anmeldung für Prüfungen ist nur mit persönlicher Unterschrift möglich.
Die Bezahlung/Abbuchung der Prüfungsgebühren erfolgt am Tag des ausgewiesenen Anmeldeschlusses. Nach dem Anmeldeschluss ist ein Rücktritt nicht mehr möglich.
Es gelten die Prüfungsordnungen der jeweiligen Prüfungszentren, die in unserer Geschäftsstelle eingesehen werden können.

2. Zertifizierte Ausbildungen

Die Anmeldung für zertifizierte Ausbildungen ist generell nur schriftlich möglich.
Es gelten die Bedingungen der jeweiligen Veranstaltung, die in unserer Geschäftsstelle eingesehen werden können.

III. Besondere Bestimmungen für Reiseveranstaltungen

Bei Veranstaltungen, die eine Gesamtheit von Reiseleistungen umfassen (Reiseveranstaltungen iSd § 651a BGB), gelten in Abweichung von Ziffer I. nachfolgende besondere Bestimmungen.

1. Vermittlung fremder Reiseveranstaltungen / eigene Reiseveranstaltungen

(1) Reiseveranstaltungen iSd § 651a BGB, die einen Dritten als Veranstalter und Vertragspartner ausweisen (fremde Reiseveranstaltungen)., sind keine Reiseveranstaltungen der Augsburger Volkshochschule - Augsburger Akademie e.V.
Wir haften ur für die ordnungsgemäße Vermittlung, nicht für den Vermittlungserfolg und/oder die tatsächliche mangelfreie Erbringung der Leistung durch den Dritten selbst.
Zustandekommen und Ihnalt der vermittelten Verträge richten sich nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und den etwaigen Bedingungen des Ihnen vermittelten Vertragspartners, soweit diese einbezogen wurden.
Die Haftung für die Reisevermittlung richtet sich nach Ziffer I. 10. dieser Geschäftsbedingungen.

(2) Sofern bei  Reiseveranstaltungen iSd § 651a BGB kein Dritter als Veranstalter und Vertragspartner ausgewiesen wird (eigene Reiseveranstaltungen), bieten wir die Reise in eigener Verantwortung an. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zum Reisevertragsrecht, sofern nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.

2. Leistungen bei eigenen Reiseveranstaltungen

(1) Der Umfang der Reiseleistungen (Ort, Zeit, Dauer, Reisethema) ergibt sich aus den Kursbeschreibungen in der zum Zeitpunkt der Anmeldung bekannten Fassung.

(2) Wir behalten uns vor, nach Vertragsschluss wesentliche Reiseleistungen zu ändern, wenn dies nach Vertragsschluss notwendig wird, nicht wider Treu und Glauben herbeigeführt wird und unter Berücksichtigung der Interessen des Reisenden zumutbar ist.
Über derartige Änderungen werden Sie von uns unverzüglich nach Kenntnis des Hinderungsgrundes informiert.
Bei erheblicher Änderung wesentlicher Reiseleistungen sind Sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen anderen Reise zu verlangen, wenn wir in der Lage sind, eine solche Reise ohne Mehrpreis für Sie aus unserem Angebot anzubieten.
Sie haben dieses Recht unverzüglich nach der Rücktrittserklärung uns gegenüber geltend zu machen.

(3) Wir sind zudem berechtigt, nach Vertragsschluss geringfügige Änderungen nicht wesentlicher Reiseleistungen vorzunehmen.
Ein Recht auf Rücktritt oder auf eine gleichwertige Ersatzreise steht Ihnen in diesem Fall nicht zu.

3. Vermittlung einzelner Reisenebenleistungen bei eigenen Reiseveranstaltungen

(1) Soweit wir einzelne Reisenebenleistungen im Zusammenhang mit einer eigenen Reiseveranstaltung ausdrücklich in fremden Namen vermitteln, haften wir nur für die ordnungsgemäße Vermittlung, nicht für den Vermittlungserfolg und/oder die tatsächlich mangelfreie Erbringung der Leistung durch den Dritten selbst.
Zustandekommen und Inhalt der vermittelten Verträge richten sich nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und den etwaigen Bedingungen des Ihnen vermittelten Vertragspartners, soweit diese einbezogen wurden.

(2) die Haftung für die Vermittlung von Reisenebenleistungen richtet sich nach Ziffer I. 10. dieser Geschäftsbedingungen.

4. Beschränkung der Haftung für eigene Reiseleitungen

(1) Für eigene Reiseleistungen beschränkt sich unsere reisevertragliche Haftung für Schäden, die nicht Körperschäden sind, auf den dreifachen Reisepreis.

1. soweit ein Schaden weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wird oder

2. soweit wir für einen entsprechenden Schaden allein wegen eines Verschuldens eines Leistungsträgers verantwortlich sind.

(2) im Übrigen gilt hinsichtlich der Haftung für eigene Reiseleistungen Ziffer I. 10. dieser Geschäftsbedingungen.

5. Fristen und Verjährung bei eigenen Reiseleistungen

(1) Reisevertragliche Ansprüche wegen völliger oder teilweiser Nichterbringung oder mangelhafter Erbringung von Reiseleistungen müssen Sie innerhalb eines Monats nach der vertraglich vorgesehenen Beendigung der Reise gegenüber uns geltend machen.
Nur bei unverschuldeter Fristversäumung ist eine Geltendmachung von Ansprächen nach Fristablauf möglich.

(2) Ihre in Absatz 1 bezeichneten Ansprüche verjähren in einem Jahr, soweit nicht Ansprüche auf Körperschäden oder Ansprüche, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, betroffen sind.
Die Verjährung beginnt mit dem Tag, an dem die Reise dem Vertrag nach enden soll.

6. Rücktritt bei eigenen Reiseleistungen

(1) Sie sind vor Reisebeginn jederzeit berechtigt, schriftlich vom Vertrag zurückzutreten.

(2) Sollten Sie nach Ziff. III 6. Abs. 1 vom Vertrag zurücktreten, werden wir eventuell geleistete Zahlungen auf die Reiseleistung zurückerstatten.
Wir sind in diesem Fall berechtigt, eine angemessene Entschädigung in Höhe des Reisepreises, jedoch unter Abzug der ersparten Aufwendungen bzw. einer anderweitigen Verwendung der Reiseleistungen zu verlangen.

(3) Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern die im Programmheft bzw. auf unserer Website
www.vhs-augsburg.de
angegebene Mindestteilnehmerzahl bis spätestens sieben Tage vor Reisebeginn nicht erreicht wurde.

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IV. Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen der AGB ganz oder teilweise nichtig sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Mit der Bekanntgabe dieser Geschäftsbedingung verlieren alle früheren Fassungen ihre Gültigkeit.



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